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Fahrverbot bei Unterschreitung des Mindestabstandes Augenblicksversagen

Ein Fahrer hatte bei einer Geschwindigkeit von über 130 km/h den erforderlichen Mindestabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug um weniger als 30 % des halben Tachowertes unterschritten. Hierin sei kein Augenblicksversagen zu sehen, da eine grobe Pflichtverletzung vorläge, entschied das Oberlandesgericht Bamberg in einer Entscheidung vom 10.3.2011.

In der vor Instanz vor dem Amtsgericht hatte die Tatrichterin ein Augenblicksversagen angenommen und dies damit begründet, dass der Betroffene zum Tatzeitpunkt unter erheblichen zeitlichen und psychischen Stress gestanden habe, da er unterwegs zu einer Beerdigungsfeier gewesen sei. Sie sah deshalb vom Fahrverbot ab.

Alleine diese Erklärung des Betroffenen kann nach Auffassung des OLG Bamberg jedoch nicht dazu führen, von einem den Betroffenen entlastenden Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung der Obergerichte auszugehen. Weder emotionale Belastung noch zeitlicher und psychischer Stress sind geeignet bei einem Abstandsverbot einfache Fahrlässigkeit anzunehmen, so dass ein einmonatiges Fahrverbot anzuordnen ist.

 (Urteil des OLG Bamberg vom 10.3.2011 Az. 2 S OWil 1889/10)

 

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