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WEA und Änderungsgenehmigung - der BayVGH stellt klar

Umstritten war die Frage, wann es bei der Genehmigung einer Windenergieanlage (WEA) einer Änderungsgenehmigung bedurfte. Wer eine Windenergieanlage bauen will, muss das Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einhalten. Das BImSchG regelt das Genehmigungsverfahren für Anlagen ab einer Höhe von 50 Metern im Detail. Soll eine Anlage nach der Genehmigung in anderer Form realisiert werden, muss eine Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG ergehen.

Wann eine solche Änderungsgenehmigung erforderlich ist, hat der Bayersiche Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) nunmehr klargestellt.

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Denkmalschutz und Klimaschutz-was ist wichtiger

Eine durch eine Fotovoltaikanlage hervorgerufene Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals ist in stärkerem Maße hinzunehmen als Beeinträchtigungen durch andere bauliche Veränderungen. Diese Auffassung vertrat daher der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim in einer Entscheidung vom 1. September 2011. Wegen des in der Verfassung verankerten Klimaschutzes (Landesverfassung Baden-Württemberg) komme dem Interesse an der Gewinnung degenerativer Energien im Rahmen der Abwägung besonderes Gewicht zu, so die Richter. Die zuständige Baubehörde muss in vorliegendem Fall nun neu entscheiden.

(Urteil VGH Mannheim vom 1.9.2011 Az. 1S 1070 / 11)

 

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