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Identitätsfeststellung Urheberrechtsverstoß YouTube und Google

Nach einem Urteil des OLG Frankfurt am Main haben auch YouTube und Google die Verpflichtung, einem Rechteinhaber bei dem angezeigten Verstoß gegen das Urheberrecht die E-Mail-Adresse bekanntzugeben.

 

Nach Auffassung des OLG Frankfurt am Main sind YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adressen bekanntzugeben. Die Telefonnummern und maßgeblichen IP-Adressen müssen dagegen nicht mitgeteilt werden.

Die Dienste hatten für die von den Nutzern begangenen Rechtsverletzungen gewerbsmäßig Dienstleistungen gemäß § 101 Abs. 2 Nr. 3 Urhebergesetz zur Verfügung gestellt. Infolgedessen sind sie gemäß § 101 Abs. 3 Nr. 1 Urhebergesetz verpflichtet, Auskunft über „Namen und Anschrift der Hersteller, Lieferanten und anderer Vorbesitzer der Vervielfältigungsstücke“ zu erteilen. Den Begriffen Anschrift und Adresse kommt keine unterschiedliche Bedeutung zu. Dass mit der Bezeichnung „Anschrift in Deutschen ursprünglich lediglich die Postanschrift gemeint war, ist nämlich historisch begründet.

OLG Frankfurt am Main Urteil vom 28.08.2017, Az. 11 U 71/16

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